Demonstrationen in Dortmund
Demonstrationen in Dortmund, pixabay/Foto illustrativ

Am 28. Juni steht Dortmund erneut im Fokus politischer Auseinandersetzungen. Zwei Gruppen haben Demonstrationen in der Innenstadt angemeldet. Die Polizei erwartet bis zu 800 Teilnehmer auf beiden Seiten. Während sich eine Seite als bürgerlich präsentiert, kündigt die Gegenseite entschlossenen Widerstand an.

Inhaltsverzeichnis:

„Gemeinsam für Deutschland“ ruft erneut auf

Die Initiative „Gemeinsam für Deutschland“ (GfD) plant ihre zweite Kundgebung in Dortmund seit April. Rund 500 Personen sollen laut Angaben der Polizei daran teilnehmen. Die Bewegung, die 2024 gegründet wurde, ist bundesweit aktiv. Unterstützt wird sie von bekannten rechtsextremen Kreisen, darunter Mitglieder der Partei „Alternatywa dla Niemiec“ sowie Anhänger der Bewegung „Myślący inaczej“.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet die Gruppe aufmerksam. Laut Einschätzung der Behörde nutzt die Bewegung gesellschaftlich anschlussfähige Themen wie Meinungsfreiheit, um extremistische Inhalte zu verbreiten. Sie fungiert als Schnittstelle zwischen nationalistischen, verschwörungsideologischen und rechtsextremen Strömungen.

BlockaDO kündigt Gegenprotest an

Das antifaschistische Bündnis „BlockaDO“ ruft erneut zum Widerstand auf. Unter dem Motto „Dem rechten Aufmarsch entgegentreten“ haben bis zu 300 Personen eine Gegenveranstaltung angemeldet. Bereits am 26. April war es bei einer ähnlichen Situation zu Sitzblockaden gekommen, die den rechten Demonstrationszug kurzzeitig stoppten.

Die Polizei bereitet sich auf einen konfliktträchtigen Tag vor. Bereits im April kam es zu Zwischenfällen, als etwa 50 Neonazis die GfD-Demo begleiteten. Während der Abschlusskundgebung am Friedensplatz griff die Polizei ein, stellte Personalien fest und begleitete die Gruppe anschließend zum Hauptbahnhof.

Polizei ermittelt nach Hitlergrüßen

Am 26. April wurden während der GfD-Kundgebung mehrfach verbotene Symbole gezeigt. Die Polizei leitete Ermittlungen wegen gezeigter Hitlergrüße ein. Die betroffenen Personen wurden vorübergehend festgesetzt und kontrolliert.

Die Behörden beobachten die Entwicklung der Bewegung weiterhin genau. Ziel ist es, bei künftigen Versammlungen schnell auf mögliche Gesetzesverstöße reagieren zu können.

Maßnahmen und Einschätzung der Behörden

Laut Polizei Dortmund ist am 28. Juni ein verstärktes Aufgebot vorgesehen. Die Route der GfD-Demonstration führt erneut durch die Innenstadt, ein Schwerpunkt wird der Friedensplatz sein. Auch der Westenhellweg und der Bereich rund um den Hauptbahnhof sollen abgesichert werden.

Die Stadt Dortmund rechnet mit erheblichen Verkehrsbehinderungen. Folgende Maßnahmen sind angekündigt:

  • Teilweise Sperrungen rund um Wallring und Friedensplatz
  • Temporäre Umleitungen des öffentlichen Nahverkehrs
  • Verstärkte Polizeipräsenz zur Trennung der Lager

Der Staatsschutz beobachtet die Entwicklung der GfD-Bewegung weiterhin intensiv, insbesondere im Hinblick auf rechtsextreme Einflüsse. Auch künftige Veranstaltungen werden voraussichtlich von Gegenprotesten begleitet.

Quelle: WAZ